Bürgersicht Die alternative, unkonventionelle Sichtweise
Landkreis Pfaffenhofen verzeichnet deutlichen Anstieg bei Ausländern
Es dürfte im Landkreis Pfaffenhofen nicht viele geben, die die Bundesrepublik Deutschland offen ablehnen und sie als „BRD GmbH“ bezeichnen. Doch jetzt wissen wir es genauer: 37 sogenannte „Reichsbürger“ vermeldete die Ausländerbehörde im Landratsamt in ihrer Pressemeldung zum Ausländeranteil in der Landkreisbevölkerung.
Zum Stichtag 31.12.2016 lebten im Landkreis Pfaffenhofen insgesamt 13.367 Ausländer. Wie die Ausländerbehörde am Landratsamt mitteilt, bedeutet dies einen Anstieg um 1.069 Personen gegenüber dem Vorjahr. Der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung des Landkreises betrug zum Jahresende 10,77 %.
Während sich der Zuwachs zwischen den Jahren 2000 und 2010 sehr moderat entwickelte, hat sich die Zahl der Ausländer jetzt im Vergleich zum Jahr 2010 nahezu verdoppelt.
Im Landkreis Pfaffenhofen leben Ausländer aus 116 verschiedenen Nationen. Die meisten ausländischen Personen stammen aus der Türkei (1.640 Personen), aus Polen (1.546) und Rumänien (1.498). Danach folgen Ungarn, Bulgarien, Italien, Österreich und der Kosovo.
Zu Ausländern mit nicht entschiedenem Bleiberecht zählen vor allem die Asylbewerber, deren Zahl zum Jahresende 1.316 betrug. Insgesamt 354 (2015: 102) Personen (hauptsächlich aus Syrien stammend) haben 2016 ein Bleiberecht bekommen – entweder durch Asylanerkennung, Flüchtlingsschutz oder auf Grund sonstiger Schutzrechte.
Bei 209 (2015: 115) Personen wurde der Asylantrag abgelehnt, in einigen Fällen läuft ein Klageverfahren gegen die Ablehnung bzw. findet eine Reisefähigkeitsüberprüfung statt, sind untergetaucht oder wurden im Dublinverfahren behandelt.
Sechs Personen befanden sich zum Schutz vor aufenthaltsbeendenden Maßnahmen im Kirchenasyl.
Im Wege der Einbürgerung erhielten letztes Jahr 120 Ausländer (Vorjahr: 76) die deutsche Staatsangehörigkeit.
Im Geburtserwerb haben 46 Kinder ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit zusätzlich zu ihrer Heimatstaatsangehörigkeit erworben. Für diese im Inland geborenen Kinder mit doppelter Staatsangehörigkeit gilt seit 20.12.2014 eine Neuregelung.
Diese haben nun die Option, nach einer Prüfung mit Vollendung des 21. Lebensjahres die doppelte Staatsangehörigkeit zu behalten, sofern sie acht Jahre Inlandsaufenthalt nachweisen können oder ein deutscher Schul- oder Berufsabschluss vorliegt.
Mit Inkrafttreten der Integrationskursverordnung 2005 werden Ausländer, die neu ins Bundesgebiet einreisen und deren Aufenthalt auf Dauer angelegt ist, zur Teilnahme an einem Integrationskurs zugelassen.
Zudem werden schon seit längerem in Deutschland aufenthaltsberechtigte Ausländer mit erkennbar hohem Integrationsbedarf oder Sozialleistungsbezieher mit geringen Sprachkenntnissen zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet.
Im Jahr 2016 sind dazu 332 Verpflichtungen ausgesprochen worden, 2015 waren es ca. halb so viele, damals wurden 162 Verpflichtungen ausgesprochen. Sanktionsmaßnahmen waren wegen fehlender Mitwirkung in 8 Fällen notwendig.
Die sog. Reichsbürgerbewegung hat auch den Landkreis Pfaffenhofen erfasst. Der bei deren Anhängern beliebte Staatsangehörigkeitsausweis wurde im Jahr 2016 37 mal ausgestellt.
