Geisenfeld. Der andere Jahresrückblick 2010

Lesedauer 28 Minuten

Geringer Mehrwert oder war er mehr wert?

Entfernt man nun aus den jährlichen Leistungsbilanzen des Politpersonals die Selbstwahrnehmung der sich selbst darstellenden Person und ersetzt sie mit der Fremdwahrnehmung eines betroffenen Bürgers, wird bei einigen Bilanzen sehr schnell klar, warum sich „Wicht“, auch bei größter Mühe, nicht vom Adjektiv „wichtig“ ableiten lässt: Es wäre einfach unvereinbar!

Berücksichtigt man bei der Beurteilung eines Bürgermeisters zusätzlich den Lohn für seine geleistete Arbeit, drängt sich dem geknechteten Steuerzahler sofort die Frage auf: Entspricht die Bezahlung der Person dem Wert seines Verwaltungshandeln und damit einer adäquaten Leistungserbringung? Einfacher ausgedrückt: Wurde der vermeintliche Kommunalfürst nur von Blähungen geplagt, oder schuf er mit den ihm anvertrauten Geldern einen Mehrwert für die Bürger? Oder wurden erhebliche Beträge für und durch einen Bürgermeisterdarsteller und „Ichling“ verschwendet?

Der Steueranteil, der vom Steuerbürger an die Kommune fließt, steht auf keinem Kassenzettel, keiner Lohnabrechnung oder einem Einkommenssteuerbescheid. Und doch alimentiert überwiegend die Wohnbevölkerung, der örtliche Unternehmer oder Grundstückskäufer die Verwaltung seiner Heimatgemeinde. Auch Landes- oder Bundessteuern kommen, sofern sie als Zuschüsse an die Gemeinde zurückfließen, allein vom Steuerzahler.

In der Regel werden bestimmte Steuern nicht mit der Gemeinde in Verbindung gebracht. So wird zum Beispiel die Einkommenssteuer nicht als Abgabe wahrgenommen, die an die Gemeinde zu entrichten ist. (ca. 15 Prozent davon verbleiben bei der Kommune) Zusätzlich wandern bei jedem Einkauf 2,2 Prozent der Umsatzsteuer in die Stadtsäckel.

Am jährlichen „Steuerzahler Gedenktag“, dem Tag an dem auf Basis der „volkswirtschaftlichen Einkommensbelastungsquote“ die verbleibende Zeit gefeiert wird, in der der Steuer- und Abgabenzahler nicht mehr für den Staat, sondern in die eigene Kasse wirtschaften darf, kommt den ca.7000 Erwerbstätigen in der Verwaltungsgemeinschaft Geisenfeld nur „der Staat“ in den Sinn. Das aber ist gedanklich viel zu kurz gesprungen.

Denn der „Staat“ ist kein imaginäres Gebilde. Der Staat ist die Gesamtheit aller Einwohner. Einwohner bilden Städte und Gemeinden. Und müssen diese -auch- finanziell am Leben halten. Damit stellvertretend für alle Gemeindebürger Verwaltungsaufgaben und kommunale Leistungsangebote befriedigend bewältigt werden können, versucht man fähige Leute für die Büros im Rathaus zu finden.

Bürgermeister. Ein Job ohne Qualifikationsnachweis

In Städten oder Gemeinden von der Größe Geisenfelds werden die kommunalen Mitarbeiter selbstverständlich nach beruflicher Bildung und erworbenen Fähigkeiten ausgewählt und eingestellt. Nur der oberste Kopf der Gemeinde, der Bürgermeister, gelangt ohne nachgewiesene Qualifikation ins Amt. Zum Einen ist „Bürgermeister“ kein Lehrberuf. Zum Anderen durchläuft er dafür ein öffentliches, demokratisches Auswahlverfahren.

Erfordert im richtigen Leben eine Anstellung den Nachweis der Qualifikation, reicht für die Position des Geisenfelder Bürgermeisters allein der Anschein von Qualifikation. Begleitet von Reden, Plakaten, Rentnerschütteln und ausreichenden Hausbesuchen kann eine gut laufende Illusionsmaschinerie jeden willigen auf den Bürgermeisterstuhl befördern. Solange er nicht, wie einige seiner Amtskolegen im heimischen Landkreis juristisch auffällig wird, bleibt er als demokratisch gewählter Amtsinhaber mindestens eine Wahlperiode lang auf diesem Stuhl.

Entpuppt sich die Amtsführung im Laufe seiner Tätigkeit jedoch als außerordentliche Belastung für die Bürger, können sie ihn weder steuermindernd noch anderweitig absetzen. Bei Kommunalwahlen gelten gänzlich andere Regeln als von der Telekommunikation gewohnt. Verwählt ist langfristig verwählt. Eine sofortige Neuwahl ist ausgeschlossen und die spätere Wiederwahl sollte man tunlichst vermeiden.

Über Bernd Schuhböck

Nicht nach heutigen, jedoch nach den Maßstäben der Ära Willy Brandt politisch eher linksliberal. Wer ihn missverstehen möchte, nennt ihn einen Sozialromantiker. Wer ihn kennt, wertkonservativ und mit zu viel Ethos für einen Bayer. Der Mann für´s kommunale, soziale oder sonstwie politische. Oder für Themen, für die sich keiner fand, der sie aufgreifen wollte.

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