Umgehungsstraße- Der Staat bin ich

Lesezeit: 13 Minuten

Dieser Beitrag wurde bisher 551 x aufgerufen.

Wir sind ja nicht mal fähig die Gadener-Strasse zu bauen, wollen aber das Großprojekt Umgehungsstraße stemmen“. Mit dieser provokanten Feststellung deutete Stadtrat Josef Rockermeier sein späteres Nein zum Beschluss des Umgehungsstraßenbaues an. Ein weiterer Blitzableiter für den Zorn des Bürgermeisters war damit gefunden.

Wer nicht dabei war, wird es kaum glauben können. Die von den Bürgern (ca. 50) äußerst gut besuchte Geisenfelder Stadtratssitzung vom vergangenen Donnerstag, brachte im Rahmen der Abstimmung über ein “weiter so” auf dem seit Jahren eingeschlagenen Weg zum Neubau einer Umgehungsstraße, viel Kritikwürdiges an den Tag. Aber auch eine zunehmende Anzahl an Stadträten, die dem Projekt in der vorliegenden Form ablehnend gegenübersteht.

Demokratische, ja selbst juristische Grundwerte wurden in derart scharfer Form vom Bürgermeister einer eigenwilligen Neubewertung unterzogen, dass man sich an einen Ludwig XIV. zugeschriebenen Ausspruch erinnert fühlte: Der Staat bin ich!

Um es bereits an dieser Stelle vom Verfasser dieses Artikels in einem Satz “kommentierend” vorwegzunehmen: Eine grenzwertigere Auslegung des Grundgesetzes und die damit einhergehende Missachtung der Rechte gewählter Volksvertreter habe ich selten erlebt!

Über Bernd Schuhböck

Nach den Maßstäben der Ära Willy Brandts politisch eher linksliberal. Wer ihn missverstehen möchte, nennt ihn einen Sozialromantiker. Wer ihn kennt, wertkonservativ und mit zu viel Ethos für einen Bayer. Der Mann für´s kommunale, soziale oder sonstwie politische. Oder für Themen, für die sich keiner fand, der sie aufgreifen wollte.

Lesen sie auch

Auswirkung von Politik – Etwas was den meisten Deutschen Angst macht.

Die Neue Studie „Die Ängste der Deutschen 2019“