Treffend aber sehr, sehr BÖSE

Martin Sonneborn (Die Partei) im EU-Parlament: Auf ein Wort, Monsieur Macron ... zu Syrien

  • Freistaat oder Polizeistaat ? – Fährt eine Gesetzesnovelle vor die Wand?

    Es hat etwas gedauert, doch der Protest gegen das neue “PAG“ nimmt Fahrt auf. Zum Beispiel mit Demos in Ingolstadt und München.--- Es „droht Gefahr“. Naja, so genau wissen das viele jetzt noch nicht. Doch die Möglichkeit, dass die Wahrscheinlichkeit in überschaubarer Zukunft konkret werden könnte, läge zumindest ziemlich nahe. Und weil es so naheliegend wäre, das da demnächst was passieren könnte, greifen wir es auf. Das PAG, das zur Novellierung anstehende Polizeiaufgabengesetz.

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