Respektlos: Der Geisenfelder Stadtrat

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Auch bei der Haushaltsberatung 2013 nichts dazugelernt.

Seit einigen Jahren besucht Bürgersicht Stadtratssitzungen in Geisenfeld. Die bei diesen Besuchen oftmals wahrgenommene Dilettantenatmosphäre wird nur übertroffen von der seit Jahren bei der Haushaltsverabschiedung vorherrschenden Instinkt- und Respektlosigkeit gegenüber den Geisenfelder Bürgern.

Nachfolgende Beobachtung wurde „Bürgersicht“ von mehreren Teilnehmern bestätigt. (der Schreiber dieser Zeilen war diesmal auf die Schilderungen Dritter angewiesen, da er bei dieser Stadtratssitzung vom 18.April 2013 nicht persönlich anwesend war)

Wie jedes Jahr sprechen vor der Beschlussfassung des Haushalts der Bürgermeister, die drei Fraktionssprecher und der Kämmerer.

Weder Bürgermeister noch die Sprecher aller im Rathaus vertretenen Fraktionen fanden es weder in den vergangenen Jahren noch dieses Jahr nötig oder angebracht, sich anlässlich der Beratung und Verabschiedung des Haushaltes für die etwas über 23 Millionen zu verplanenden Euros bei dem Personenkreis zu bedanken, der sie dem Rathaus zur Verfügung stellte:

Keiner aus dem Stadtrat bedankte sich bei den

  • Geisenfelder Steuerzahlern für die gezahlte Einkommenssteuer
  • Geisenfelder Geschäftsleuten und Gewerbetreibenden für die gezahlte Gewerbesteuer
  • Geisenfelder Grundbesitzer für gezahlte Grundsteuern
  • oder den vielen Grundeigentümern, die an die Stadt einen Teil ihrer Grundstücke als Baugrund für Einheimischen Modelle zur Gewinnmaximierung des Stadtsäckels günstig abgetreten haben.

(Zu letzterem gibt es hier einen lesenswerten Eintrag auf der Homepage der im Rathaus vertretenen CDG)
Da Geld nicht vom Himmel fällt, und die Stadt ihre vielfältigen Aufgaben nicht durch Luft, Liebe oder Zuschüsse vom Mars finanzieren kann, dürfte jedem Stadtrat klar sein.
Doch das es der Anstand gebietet, sich für gezahlte Steuern -wie in anderen Kommunen üblich- beim einheimischen Bürger zu bedanken, darauf ist im Geisenfelder Stadtrat jedoch noch keiner gekommen.

Das der Bürger in der Regel bestimmte Steuern nicht mit der Gemeinde in Verbindung bringt, ist verschmerzbar. So wird zum Beispiel die Einkommens- oder die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) vom Bürger nicht als eine der Abgaben wahrgenommen, die in Teilen an die Heimatgemeinde zurück fließt.
(ca. 15 Prozent der Einkommens- und 2,2 Prozent der Umsatzsteuer verbleiben im Stadtsäckel der Kommune, bzw. werden der Kommune vom Finanzministerium „zurück“ überwiesen.)

Das der komplette Geisenfelder Stadtrat dabei den zahlenden Bürger nicht als solchen wahrnimmt ist nicht nur beschämend sondern in hohem Maße unanständig und wirft ein bezeichnendes Licht auf die Protagonisten im Stadtrat.

Diese als Missachtung zu bezeichnende Geringschätzung sollte sich der Bürger bei der nächsten Kommunalwahl bewusst sein!

Nur ein Angestellter der Geisenfelder Stadtverwaltung weiß jedes Jahr, wem er die zu verteilenden Gelder zu verdanken hat.
Als Gast der diesjährigen Haushaltsberatung bedankte sich der Kämmerer als einziger bei den Geisenfelder Bürgern.

Über Bernd Schuhböck

Nicht nach heutigen, jedoch nach den Maßstäben der Ära Willy Brandt politisch eher linksliberal. Wer ihn missverstehen möchte, nennt ihn einen Sozialromantiker. Wer ihn kennt, wertkonservativ und mit zu viel Ethos für einen Bayer. Der Mann für´s kommunale, soziale oder sonstwie politische. Oder für Themen, für die sich keiner fand, der sie aufgreifen wollte.

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