Bürgersicht Die alternative, unkonventionelle Sichtweise
Vom Glück, in der richtigen Partei zu sein
Eine Betrachtung von Bernd Schuhböck
Gab es nach der Bayerischen Landtagswahl vom 14. Oktober 2018 im politischen Pfaffenhofen lange Gesichter? Nein! Warum auch.
Hatten die Parteien im Landkreis Pfaffenhofen, zumindest was die 6 nach der Wahl am 14. Oktober 2018 im Bayerischen Landtag vertretenen Gruppierungen betrifft, doch allesamt starke Kandidaten ins Rennen geschickt.
Ob CSU, FW, AfD, Grüne, SPD oder FDP, alle Kandidaten dieser Parteien konnten sich gegenüber den ihnen von den jeweiligen Bezirksverbänden ihrer Parteien zugewiesenen Listenplätzen nach oben hin verbessern. Beachtlich, aber am Ende für Fünf von ihnen nicht ausreichend. (Die FDP und ihr Kandidat Josef Schäch, auch Schäch konnte seinen Listenplatz von Platz 25 auf Platz 20 verbessern, finden in der nachfolgenden Betrachtung keine Berücksichtigung. Ein seit Monaten dauernder Rechtsstreit über die Kandidatenaufstellung in einem niederbayerischen Wahlbezirk könnte die FDP unter die Fünfprozenthürde drücken und den Einzug der Partei in den Bayerischen Landtag rückgängig machen)
Bei den Parteien sah das schon etwas anders aus. Verluste der CSU tauchten zum Teil als Gewinne bei Freien Wählern, der FDP und der AfD auf, Gewinne der Grünen, einer Partei mit dem Nimbus einer grünlackierten FDP, fanden sich in den Verlusten der nahezu halbierten Wählergunst der SPD wieder. (Dies ist eine ausschließlich zahlenmäßige Betrachtung, ohne Berücksichtigung der tatsächlichen Wählerwanderungen)
Über alle Verschiebungen hinweg, hatte sich außer der seit 1982 nicht mehr so erfreulich hohen bayerischen Wahlbeteiligung von 72,4 Prozent (Landkreis 73,33 %) in der von Analysten gerne vorgenommen Lagerbetrachtung nichts verschoben.
Die Ausrichtung des Bayerischen Parlamentes blieb unverändert konservativ (nicht zu verwechseln mit bürgerlich) wenn man der Zuordnung von Politikern, Wissenschaftlern, Journalisten oder sich anderweitig berufen fühlender Experten folgen möchte, die sowohl SPD als auch die Grünen unverdrossen im linken Spektrum verorten. (Eine Entsprechung, die ich bei der SPD schon länger nicht mehr, und bei den pragmatisch agierenden bayerischen Grünen zunehmend nur noch sehr bedingt sehen würde)
Und noch ein Aspekt, der besonders mit Blick auf den von der CSU als schmerzlich und untypisch empfundenen Verlust von 47,7 % (2013) auf nun 37,2 % von Beobachtern vorschnell als Debakel bezeichnet wurde, sollte betrachtet werden.
Der Großteil der deutschen Landesverbände mit dem „C“ im Parteinamen würde sich glücklich schätzen, hätten sie bei den jeweiligen Landtags- oder regionalen Parlamentswahlen auch nur annähernd eine Zustimmungsquote wie für die CSU von 37,2 Prozent erzielen können. Nur im Saarland (40,7 %), in Sachsen (39,4 %), oder -noch bis zum 23. Oktober- in Hessen (38,3 %) wurden von der CDU vergleichbare Werte erreicht.
Es als politisches Debakel zu bezeichnen, wenn eine alleinregierende Partei zu einer durch den Wähler veranlassten Zweiparteienkoalition unter Federführung der vormals allein regierenden Partei bewegt wird, ist der unnötig dramatisierenden Sensationsgeilheit der heutigen Medienlandschaft geschuldet und negiert stattdessen die Spielregeln in einer funktionierenden Demokratie.
Um es kabarettistisch, wie in der „Heute Show“ vom 19.Oktober geschehen, auf den Punkt zu bringen: „Hallo Bayern, nach dieser Wahl seid ihr nun ein ganz normales Bundesland geworden“.
Aber zurück zu den Ergebnissen für die Kandidaten und Parteien im Landkreis Pfaffenhofen
Der Großteil der Pfaffenhofener Direktkandidaten war sich bereits Wochen und Tage vor Schließung der Wahllokale am 14. Oktober 2018 sicher -hätten diese Einschätzung aber öffentlich weit von sich gewiesen- über die Zweitstimmen der oberbayerischen Landesliste würde es keinesfalls in den Landtag zu schaffen sein.
Außerdem wussten alle Direktkandidaten -der Highlander Connor MacLeod lässt grüßen- „es kann nur einen geben“ der unter ihnen die Stimmenmehrheit, und damit das einzige Direktmandat von den Wählerinnen und Wählern im Landkreis zugeteilt bekommt.
Ein, zwei Schwergewichte, auch sie mit einer “unter ferner liefen“ Listenplatzierung auf der Oberbayern-Liste ihrer Parteien bei den Zweitstimmen chancenlos, sahen ihre einzige Chance darin, über das nur im Landkreis zu erringende Direktmandat in den Bayerischen Landtag einziehen zu können. (Und das auch nur, wenn ihre Partei die 5%-Hürde überwinden würde)
Bescherte ein vermeintliches Naturgesetz dem bisherigen Abgeordneten erneut den Sieg?
In Bayern könne man bei der Wahl einen Besenstiel aufstellen, solange er nur schwarz angestrichen sei, werde er auch gewählt. Betrachtet man das Wahlverhalten der CSU-Wähler, dem CSU-Kandidaten weniger Stimmen als der dahinterstehenden Partei zu geben, wollte man diesem vermeintlichen Naturgesetz eine gewisse Bedeutung nicht absprechen. Naja, wenn die den schon aufstellen, dann wählen wir eben den. Aber nicht gern. (Zeigte sich besonders im Stimmbezirk Hettenshausen: Erststimmen für Straub: 27,96%, Zweitstimmen für die CSU: 34,28%)
Karl Straub von der CSU schaffte es trotzdem nach 2013 dieses Direktmandat erneut zu bekommen. Zwar gaben ihm wie schon 2013 bei der letzten Wahl einige tausend CSU-Wähler auch bei dieser Wahl weniger Stimmen als seiner Partei.
Doch am Ende konnte Straub mit einer relativen Mehrheit von 35,72 % der Erststimmen das Direktmandat erringen und damit an den Stimmkreiskandidaten der Freien Wähler (13,35 %), der AfD (12,85 %) und den Grünen (11,33%) vorbei ins Maximilianeum einziehen. Dass der bisher im Landtag als Hinterbänkler agierende Straub dabei zusätzlich seinen 2013 in der Endabrechnung erreichten 29. Listenplatz bei dieser Wahl um 4 Plätze auf Platz 25 verbesserte, könnte zumindest sein innerparteiliches Profil demnächst stärken.
Und wo blieb der vor Agilität strotzende Markus Käser von der SPD?
Der kommt noch, ist an dieser Stelle der Wahlnachlese aber aufgrund der Rangreihe noch nicht vorgesehen.
Im Ranking der Kandidaten folgte auf Straub der Kandidat der Freien Wähler (FW), Albert Gürtner mit 8.043 für ihn abgegebenen Erststimmen.
Der Wirtschaftsingenieur, der unter anderem -um falsche Anreize zu vermeiden- für Asylbewerber Sachleistungen anstelle Geldzahlungen, deren Zurückweisung an der deutschen Grenze bei Übertritt aus einem EU-Land, oder eine Ausweitung der Videoüberwachung forderte, errang hinter Straub den zweiten Platz bei den Erststimmen, und konnte zusammen mit den Zweitstimmen aus anderen Stimmbezirken (10.161) seine Position auf der Landesliste von Platz 27 auf Platz 19 verbessern. Doch diese Verbesserung reichte -wie bei allen nachfolgenden Direktkandidaten- nicht für den Einzug in den Bayerischen Landtag.
(Was mich bei Gürtners oben angeführten Thesen -aus Abgeordnetewatch.de- überrascht, ist zum einen, dass diese den Argumenten der AfD wie ein Ei dem anderen gleichen, und zum anderen, das er trotz dieser Deckungsgleichheit auf einer gegen die AfD gerichteten „Bunt“-Demo in Pfaffenhofen als Sprecher auf der Bühne vorgesehen war. Wegen eines Trauerfalles trat er jedoch nicht auf)
Kommt jetzt der vor Agilität strotzende Markus Käser von der SPD?
Nein, immer noch nicht. Sein Platz auf der Liste der Erststimmen lässt das noch nicht zu..
Nach Gürtner, den kannte man zumindest als Vize-Bürgermeister der Stadt Pfaffenhofen ein wenig, kam ein Newcomer von der AfD: Tobias Teich.
Mit 305 Erststimmen weniger als der zweitplatzierte Gürtner vereinigte er 7738 Stimmen auf sich und konnte zusammen mit Erst- und Zweitstimmen (9.683) vom Listenplatz 30 auf den Listenplatz 19 der oberbayerischen Liste der AfD aufrücken. Netter Erfolg, doch für ein Parlamentsmandat nicht ausreichend genug.
Dieses Mandat hätten ihm einige zugetraut. Oder besser gesagt befürchtet. Besonders in den sozialen Netzwerken der Region hatte sich ihn ein kleiner Kreis als regelrechte Hassfigur, die es zu verhindern galt, auserkoren. Anstatt sich aufwändiger für etwas zu positionieren, versammelte man sich hinter dem kleinsten gemeinsamen Nenner und war der Einfachheit halber lieber gegen etwas. In diesem Fall gegen einen von ihnen aus ausgemacht angesehenen Rechtsextremen.
Da wurde jede seiner Äußerung, jeder seine Zustimmung ausdrückende Button auf nazihaftes, antidemokratisches oder fremdenfeindliches abgeklopft und wenn es gar nicht anders ging auch absichtsvoll uminterpretiert. Versuchte jemand innerhalb dieser unterirdisch anmutenden Debattenkultur etwas mehr Zurückhaltung anzumahnen, hatte er sich der Verteidigung und Kontaktschuld mit dem Missliebigen schuldig gemacht, und galt selbst als Linker fortan als Nazi. (Ich vermute, dass derartig gestrickte Mitbürger das Befolgen des Rechtsfahrgebots auf deutschen Autobahnen bereits als politische Willensbekundung interpretieren)
Im lautstärksten Umgang mit diesem Kandidaten ging es im Wahlkampf nur noch um schwarz/weiß. Graue Zwischentöne oder rechtstaatliche, die Besorgnis vieler Bürger aufgreifende Argumente wurden unter den Verbalinjurien einer kleinen Gruppe sich politisch besonders aufgeklärt und berufen fühlender Aktivisten begraben. Welch ein Erfolg: Die AfD sitzt nun mit 22 Abgeordneten im Bayerischen Landtag und erreichte im Stimmkreis Pfaffenhofen mit 12,8 % ihr fünftbestes Ergebnis in Bayern. (Wobei AfD-Kandidat Teich z.B. in den Gemeinden Ernsgaden (17, 2 %), Baar-Ebenhausen (16,73 %), Münchsmünster (16,73 %), Manching (16,38 %), Vohburg (15,83 %) oder Geisenfeld (15,17 %) dieses Ergebnis noch übertraf)
Jetzt aber. Wie lange dauert es denn noch bis in dieser Wahlnachlese der vor Agilität strotzende Markus Käser von der SPD auftaucht?
Es dauert noch. Ein Direktkandidat kommt noch vor ihm.
Es ist der Kandidat der Grünen, Wilhelm Reim. Ein sympathischer, leidenschaftlicher Neupolitiker.
Im Vorfeld der Wahl hatte Reim nur einen größeren Bekanntheitsgrad in Kreisen der Feuerwehr und des THW. Doch dann wollte er „das Unmögliche wahrmachen“, wie er in einem „Bürgersicht“-Interview preisgab, und als erster Grünen-Kandidaten aus dem Landkreis in den Landtag einziehen.
Das gelang zwar nicht, doch mit 6.821 Erststimmen errang er als politisch sonst noch nirgends in Erscheinung getretener im Landkreis Platz Vier und damit einen Achtungserfolg. Mit den zusätzlichen Zweitstimmen und der Gesamtstimmenzahl von 7.450 rutschte er um einen Platz auf der Landesliste nach oben auf Position 32.
Eventuell auch ein Erfolg im Windschatten der bayern- und bundesweit zu beobachtenden Sympathiewelle für Bündnis 90/Grüne.
Wie Wilhelm Reim trug auch der ihn bei einer Wahlveranstaltung in der Kreisstadt Pfaffenhofen unterstützende weibliche Part des Spitzenduos der bayerischen Grünen, Katharina Schulze, politische Positionen sehr leidenschaftlich und engagiert vor.
Doch die nach der Wahl weiterhin verwendeten Plattitüden und die Realitätsverweigerung bei konkreten Sachverhalten innerhalb formulierter Ansprüche, kegelte die Grünen nur Stunden später aus einer ohnehin nur partiell und als eigener Wunschtraum vorhandenen Option einer Regierungsbeteiligung in Bayern.
Die Spitzenkandidatin und bisherige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, war am zweiten Tag nach der Wahl zu Gast in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Und wurde ungerührt und gnadenlos eingebremst, als man sie nach ihren gewohnt enthusiasmiert und sprudelnd vorgebrachten Ansprüchen mit der politischen Wirklichkeit konfrontierte.
Glühend vor Begeisterung wie eh und je spulte sie anfangs die auch aus anderen Auftritten bekannten Plattitüden, Ansprüche und Vorstellungen ihrer Partei und die Vision vom „Aufbruch“ durch das tolle Wahlergebnis der Grünen und die dadurch auflebende Demokratisierung Bayerns ab. Das kannte man von ihr. Was man nicht kannte, war das einigermaßen hilflose Rechtfertigungsgeschwurbel danach als es um Fehler und den Umgang mit Macht ging.
Man konfrontierte sie mit den Wiedersprüchen der Grünen-Forderung für reduzierten Flächenverbrauch einerseits, die Undurchführbarkeit dieser Forderung aufgrund des dringend notwendigen Wohnungsbaus andererseits, und dem faulen Kompromiss der Grünen bei ihrer Rodungsgenehmigung für den Hambacher Wald zugunsten der eigentlich von den Grünen vehement bekämpften Kohleverstromung.
Als Schulze versuchte, in der Sache wenig konkret, dafür im „ja, aber“ schwurbelnd den offensichtlichen Wiederspruch klein zu reden, holte man sie in die politische Wirklichkeit zurück.
„Da würde ich an ihrer Stelle mal nicht die Backen so aufblasen“, gab ihr Michael Spreng, Politikbeobachter und langjährige Chefredakteur der „Welt“, zu bedenken. „Wenn man wie bei der Baumfällgenehmigung im Hambacher Forst als Partei Kompromisse eingeht die einem zutiefst zu wieder sind müssten, dann würde ich das eben auch als Fehler eingestehen und nicht versuchen die Rodung nachträglich zu beschönigen“.
Die von den Grünen allenthalben propagierte Andersartigkeit entzauberte gegen Ende des Gesprächs Moderator Markus Lanz als Trugbild: „Sie machen reflexartig genau das, was sie bei anderen geißeln“. Schulze könnte doch mit Blick auf die von den Grünen in NRW mitgetragene Abholzungsgenehmigung des Hambacher Waldes “ganz einfach die Luft rauslassen, indem sie sagen, sorry, ja das war Misst. Aber sie tun es nicht. Das sind dieselben Reflexe mit der Politikverdrossenheit geschürt wird“.
Katharina Schulzes etwas hilflose Antwort darauf: „Danke für die Rückmeldung“.
Anspruch und Wirklichkeit. Eine eigentlich unschöne Überleitung auf den letzten Kandidaten, doch an dieser Stelle folgt der Mann auf Platz Fünf in der Rangreihe, der Direktkandidat Markus Käser von der SPD.
Er sei ein „mach“ Politiker propagierte der politisch langjährig engagierte Stadt- und Kreisrat im Internet, auf Veranstaltungen, Wahlplakaten und auf den Touren die ihn mit einer Bimmelbahn zu den unterschiedlichsten Festen in viele Orte des Landkreises brachten. Er mache keine Wahlversprechen, er zeige was er in der Stadt Pfaffenhofen aber auch im Landkreis als Politiker für die Bürger ge“mach“t, bewegt und angeschoben habe. Selbst Konkurrenten mussten anerkennen: Käser konnte auf eine stattliche Anzahl gelungener Projekte verweisen. Doch das alles schien bei dieser Wahl vergessen.
Der bei Kommunalwahlen äußerst erfolgreich um Mandat und Positionen kämpfende SPDler Käser, werde zwar vor Ort in der Stadt Pfaffenhofen als Richtungs- Ideengeber und Umsetzer geschätzt, musste jedoch auch bei dieser Landtagswahl, seiner zweiten, erkennen, dass „bei überregionalen Wahlen die lokalen Leistungen die große Welle nicht brechen können“.
Gemeint war die seit Monaten über das Land schwappende große Welle, durch die der unglaubwürdig gewordenen SPD der Bürgerzuspruch weggeschwemmt wurde.
Nimmt man als Metapher anstelle der Welle einen antiken Fluch bei der Betrachtung des Allzeittiefs in der sich sowohl die bayerische als auch die gesamtdeutsche SPD zum Zeitpunkt der Bayernwahl vollkommen selbstverschuldet befanden, (und weiterhin befinden) erkennt man in Markus Käser einen neuzeitlichen Sisyphus, dessen durchaus anerkennend gewertete Anstrengungen auf seinem politischen Weg nach oben am Ende nie zum von ihm angestrebten Ziel führen.
Mit nur 5.882 direkt im Landkreis für ihn abgegebenen Erstimmen verlor Käser gegenüber den 10.230 Erstimmen bei der Landtagswahl 2013 annähernd 50 Prozent der Stimmen, und wurde bei dieser Wahl der schwächste der Fünf hier besprochenen Direktkandidaten nachdem er noch 2013 mit weitem Abstand auf die nachfolgenden Kandidaten den zweiten Platz belegte.
Am Ende half es auch nicht, sich der galoppierenden Schwindsucht im Zuspruch für seine Partei mit dem noch kurz vor dem Wahltag nachgeschobenen Hinweis, er sei „kein Parteisoldat“ entgegen zu stemmen, obwohl er zuvor gleich von Beginn an als Wahlkämpfer nur noch mit einer Schiebermütze als „Sozi“-Erkennungszeichen durchs Internet wirbelte.
Selbst eine auf Oberbayern zielende Zweitstimmenkampagne brachte nicht den gewünschten Erfolg. Durch die so zusätzlich bei der Wahl eingesammelten Stimmen, nur der Kandidaten der Grünen bekam unter den hier besprochenen Direktkandidaten weniger Zweitstimmen als Käser, konnte er nur einen Listenplatz, von 24 auf Position 23 hochrutschen.
Das wirklich tragische am von mir in der Rolle des Direktkandidaten als Sisyphus bezeichneten Markus Käser zeigt sich an der doppelten Last, die er gegenüber dem nur einen einzigen Stein den Berg hochrollenden antiken Sisyphus stemmen musste.
Mit dem Mann aus der griechischen Mythologie gingen die Götter gnädiger um, als es Käsers Partei mit ihm tat, da man dem Pfaffenhofener SPD-Direktkandidaten auferlegte, gleich mit zwei schweren Lasten den politischen Gipfel erklimmen zu sollen.
Zwei SPD Frauen sollten Käsers Parteischicksal werden, und jede von beiden legte Käser einen großen Stein in den Weg. Die eine, eine ehemalige Langzeitstudentin, Kinderlieder singend und bätschie schreiend irgendwie Bundesvorsitzende seiner Partei gewordene Andrea Nahles, die andere, eine langjährig als Generalsekretärin den Niedergang der BayernSPD begleitende, und als Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin ab Herbst 2017 federführend den historischen Absturz der BayernSPD zu verantworten habende Natascha Kohnen.
Beide suchten über Jahre hinweg die Schuld der abbröckelnden Wählergunst für die SPD beim politischen Gegner. Nahles verwechselte obendrein das „Reden“ über schlechte SPD Ergebnisse mit „anpacken“ um diese Verschlechterungen zukünftig zu verhindern.
Und auch Kohnen wollte nur reden, zuletzt mit ihrer am Wahlabend gefühlt tausend Mal in jede Kamera gebetsmühlenartig abgespulten Luftnummer, „Wir werden jetzt über alles reden. Und ich meine über Alles“. (Die Antwort auf die Frage, ob dieses „über alles reden“ auch ihren Rücktritt beinhalte, da sie ja auf den Wahlplakaten mit ihrem Konterfei das Wort „Anstand“ groß herausstrich, blieb sie dabei schuldig)
Die beiden SPD-Steine liegen eine Woche nach der Bayernwahl immer noch da. Liegen sie auch eine Woche später noch da, also auch nach einem erneut für die SPD historisch schlecht prognostizierten Abschneiden bei der Wahl in Hessen, brauchen SPD-Kandidaten wie Markus Käser bei landes- oder bundesweiten Wahlen über viele Jahre hinweg nicht mehr antreten.
„Ich mache Politik für meine Themen auch wegen meines Naturells eine positive Delle ins Universum zu schlagen“ meinte Käser nach der Wahl mir gegenüber. Und wie jeder Politiker wünsche er sich „den zählbaren persönlichen Erfolg auch auf dem Wahlzettel zu sehen“.
Ich bin kein Prophet, doch sehe ich für ihn keine politischen Erfolge mehr außerhalb des Landkreises, solange er von seiner Partei statt Brot nur Steine erwarten kann.
Und persönlich, diesen Einschub erlaube ich mir am Ende dieser Nachlese, bin ich solange mit der Politik in Bayern nicht mal ansatzweise zufrieden, solange es der Partei „Die Linke“ nicht gelingt, den Bürgern die Notwendigkeit ihrer Präsenz im Bayerischen Parlament näherzubringen.
