Der Mumpitz mit den schwierigen Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag.

Lesedauer 1 Minute

Mal so in den digitalen Raum gefragt ….

Hat schon mal jemand darüber nachgedacht, ob das mit den „komplizierten Koalitionsverhandlungen“ anlässlich der Regierungsbildung nicht ein RIESENGROSSER POPANZ ist?

Je komplizierter man es darstellt, desto einfacher ist es am Ende einen Erfolg zu verkaufen und viele, viele Grausamkeiten (auch Kröten genannt) in die untereinander getroffene Koalitionsvereinbarung zu schreiben. (Die Benennung „Koalitionsvertrag“ ist gewollter Mumpitz, da dieser „Vertrag“ nur politische, aber keine rechtlich bindende juristische Sanktionswirkung entfaltet. Kein Abgeordneter kann durch einen Koalitionsvertrag verpflichtet werden, bestimmte Entscheidungen zu treffen.)

Durch die als Kompromiss verkaufte „gibst du mir das, bekommst du das“ Praxis der Parteien, werden viele -natürlich vorher nicht gesehene- Sachzwänge über die eigenen Forderungen im Parteiprogramm gelegt, und die Erfolge an anderer Stelle überbetont.

O.K., manchmal gibt es auch nur Dummheiten zu vermelden. (Wer erinnert sich: 2005 wollte die SPD keine, die CDU eine 2-prozentige Mehrwertsteuererhöhung. Die als Kompromiss gefundene 3-prozentige Erhöhung konnte hinterher keiner erklären)

Wenn jetzt alle Parteien sogenannte rote Linien beschreiben, die sie keinesfalls überschritten sehen wollen, kann man getrost davon ausgehen, dass Rot die dominierende Farbe in der kommenden Koalitionsvereinbarung sein wird. (Dem Bürger wird´s zunächst nicht gleich auffallen, da man die Vereinbarung nur s/w drucken wird)

Über Bernd Schuhböck

Nicht nach heutigen, jedoch nach den Maßstäben der Ära Willy Brandt politisch eher linksliberal. Wer ihn missverstehen möchte, nennt ihn einen Sozialromantiker. Wer ihn kennt, wertkonservativ und mit zu viel Ethos für einen Bayer. Der Mann für´s kommunale, soziale oder sonstwie politische. Oder für Themen, für die sich keiner fand, der sie aufgreifen wollte.

Schon gelesen?

Was Jugendliche unter „Demokratie“ verstehen. Verstehen sie da etwas falsch?

Ein kleiner Ausschnitt aus der „Langen Nacht der Demokratie 2020“ im Bayer. Landtag