Bürgersicht Die alternative, unkonventionelle Sichtweise
„Bist du gescheit“ lautet der Titel eines mit Eintragungsfrist 18. März laufenden Volksbegehrens.
„Jeder Bürger dieses Landes muss darauf vertrauen können, dass die Regierenden wissen, was sie tun“ erklären die Initiatoren dieses Volksbegehrens. Denn „als Wahlberechtigter stellt man sich oft die Frage, auf welcher Basis Mitglieder von Bundesregierungen ihre Entscheidungen treffen„.
Deshalb wäre es eine „positive Maßnahme, wenn jeder angehende Minister einen umfangreichen Test über Allgemeinwissen sowie fachspezifisches Wissen für sein künftiges Ressort ablegen müsste“.
Unter dem Titel „Bist du gescheit“ wurde dazu ein Volksbegehren gestartet, das von potenziellen Mitgliedern der Österreichischen Bundesregierung einen Wissenstest fordert.
Was hier in Österreich möglich ist, dürfte keinen zukünftigen Minister in Deutschland schrecken. Denn In Deutschland gibt es keine Volksbegehren auf nationaler Ebene.
Vergleichbaren Kandidaten wie Baerbock, Habeck oder Lauterbach würde also eine Blamage erspart bleiben. Und obwohl in Österreich die Testergebnisse der Kandidaten im Detail „in einer geeigneten, für alle Bürger leicht zugänglichen Art“ veröffentlicht werden sollen, blieben sie „ohne Konsequenzen für die Berufung in das Ministeramt“, stellen die Initiatoren des Volksbegehrens klar.
Schlechtes Ergebnis? Was soll’s. Für einen Ministerposten reichts!
Eigentlich schade das man bei diesem Volksbegehren auf halber Strecke Halt macht. Ob man mit dieser halbherzigen Vorgehensweise der dem Volksbegehren zugrunde liegenden Begründung „Transparenz herzustellen und den Glauben an die Demokratie bei den Bürgern zu festigen“ wirklich nahekommt?
