Özdemirs Schlaubergertage sind plötzlich vorbei.

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Da hat man ein vergleichsweise unspektakuläres Ministeramt, steht damit trotzdem plötzlich im Mittelpunkt und sieht sich mit einer Rücktrittsforderung konfrontiert, die der Präsident des Deutschen Bauernverbandes an einen richtet.

Da hatten die wirklich wichtigen Minister zusammen mit dem Kanzler wegen einer Haushaltskrise tagelang am kommenden Bundeshaushalt geschraubt, darin etliche Möglichkeiten zum Einsparen gefunden und nun sollte Özdemir -zumindest teilweise- dafür verantwortlich sein?

Meinten zumindest die zur Großdemonstration mit unter anderem rund 1.500 Traktoren in Berlin angerückten 6600 Landwirte (Polizeiangaben). Dass die Ampel-Regierung die Abschaffung von Agrardiesel und Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge beschlossenen habe, ginge auf keine Kuhhaut. Unter dem Motto „Zu viel ist zu viel“ machte man auf einer Kundgebung am Brandenburger Tor seinem Unmut lautstark Luft, kritisierte dabei die Bundesregierung und „ihren“ Landwirtschaftsminister.

Ich habe in der Bundesregierung davor gewarnt, Agrardiesel- und die Kfz-Steuer- Regeln abzuschaffen“, verteidigte sich der durch wütende Zwischenrufe in seinen Ausführungen beeinträchtigte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir auf dem Podium.
Nachdem seine Warnung –sofern sie denn tatsächlich erfolgte– offensichtlich ungehört verpuffte, wolle er im Kabinett nun dafür kämpfen, „dass das in dieser Härte nicht kommt“. Ein interessantes Unterfangen eines offensichtlich einflussschwachen Ministers, den maßgeblichere Ministerkollegen und der Kanzler beim selben Thema -seinen eigenen Worten zufolge- schon einmal abblitzen ließen.

Wir erwarten von einem Bundeslandwirtschaftsminister das er sich für die einsetzt, für die er Verantwortung trägt. Und im Notfall erwarten wir auch“, machte Bauernverbands Präsident Joachim Rukwied dem auf dem Podium direkt neben ihm stehenden Özdemir unzweideutig klar, „dass sie ihr Amt zur Disposition stellen, wenn die Regierung, der Bundeskanzler, der Bundeswirtschaftsminister und der Finanzminister nicht zuhört“.

So richtig verschreckt blickte Özdemir jedoch erst, als der oberste Vertreter der Landwirte mit erhobenem Zeigefinger auf einen dann möglichen Temperaturanstieg im sonst kalten Januar verwies:

Wenn diese beiden Maßnahmen nicht gestrichen werden, und zwar ersatzlos gestrichen werden, kommen wir wieder“. Und zwar Anfang Januar, in einer Art und Weise „wie es das Land noch nicht erlebt habe“.

Über Bernd Schuhböck

Nicht nach heutigen, jedoch nach den Maßstäben der Ära Willy Brandt politisch eher linksliberal. Wer ihn missverstehen möchte, nennt ihn einen Sozialromantiker. Wer ihn kennt, wertkonservativ und mit zu viel Ethos für einen Bayer. Der Mann für´s kommunale, soziale oder sonstwie politische. Oder für Themen, für die sich keiner fand, der sie aufgreifen wollte.

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