Tag Archives: Bürgermeister

Rechtsaufsicht: Ermahnung an Geisenfelder Stadträte

Dieser Beitrag wurde bisher x aufgerufen. Der Leiter der Kommunalaufsicht wurde deutlich: Bei „nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen“ hielten sich einige Gemeinderatsmitglieder „nicht an die Spielregeln“ und würden deren Inhalte „unzulässigerweise nach außen“ tragen. „Dies führe in Einzelfällen sogar dazu, dass Gemeinderatsmitglieder wegen ihrer Beratungsbeiträge und ihres Abstimmungsverhaltens massiv von Außenstehenden am Tag nach der Sitzung verbal angegriffen wurden und auch Passagen aus nichtöffentlichen Sitzungsprotokollen in Klageschriften gegen die Gemeinde auftauchten“, stellte der zuständige Oberamtsrat Wilhelm Weich, Kommunalaufsicht Pfaffenhofen, die Pflichtverletzung „einiger weniger“ fest. Er tat dies in einem 3-seitigen Schreiben, das „der sehr geehrte Herr Bürgermeister …. allen Gemeinderatsmitgliedern in geeigneter Form zukommen“ lassen sollte. Bürgermeister Staudter verlas diesen Brief im „nicht öffentlichen Teil“ der letzten Stadtratssitzung vom 29. Juli 2010. Aufmerksame Beobachter der Kommunalpolitik, wie Dr. Josef Ziegler, Vorstand der Bayerischen Verwaltungsschule, München, verzeichnen indes Geheimniskrämerei, also Geheimhaltung, wo …

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Stadtrat: 19 Punkte und das “Hofer”- Urteil

Das wollen sie nicht lesen.   Wenn sie hier draufklicken, werden sie viel lesen müssen. Für die auf der Stadtratssitzung vom 29. Juli fehlenden 3 Stadträte gab es reichlich Ersatz auf den Zuschauerstühlen. Gut 20 Zuschauer wohnten diesmal der 19 Tagesordnungspunkte umfassenden öffentlichen Sitzung bei. Und gleich zu Beginn räumte der Bürgermeister seinen Stuhl. Würden wir hier im Stil der Zeitung mit den 4 großen Buchstaben agieren, so hätten wir uns folgende Schlagzeile nicht verkneifen können: „Staudter macht Bürgermeisterstuhl frei„. Da er das zwar -mehr oder weniger- unfreiwillig, aber nicht nach Aufforderung zum Rücktritt, sondern aus gebotener Höflichkeit tat, verzichten wir auf diesen billigen Scherz. INVG – wie lange wird gezählt bis es passt? Notwendig wurde das „Stühlerücken“ wegen der „Information zu den Ergebnissen der Fahrgastzählungen der INVG-Linie 16“. (Rotteneck/Geisenfeld/Ingolstadt). Extra dazu erschienen waren der Geschäftsführer der Ingolstädter …

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Die „Blumentrog Affäre“ – Eine Geisenfelder Verwaltungsposse in zwei Akten

Dieser Beitrag wurde bisher x aufgerufen. Die Weihnachtsgeschenke waren fast vollständig eingekauft, da brachten am 23. Dezember ungebetene Gäste ein weiteres, weder zur Jahreszeit noch in die Landschaft passendes Geschenk: Ein Blumenkübel, genauer ein Blumentrog aus Beton behinderte plötzlich die Hauszufahrt von Franz UNBESCHOLTEN. Absender: Die Stadt Geisenfeld! Auf Nachfrage bei der Stadt wollte es zuerst keiner gewesen sein, doch nach und nach kam man der Ursache auf die Spur. Der „bekübelte“ Grundstücksbesitzer Franz UNBESCHOLTEN hatte sich nicht der Willkür der städtischen Verwaltung unterworfen und sollte nun über Wochen und Monate die „bürgerfreundliche“ Seite der Geisenfelder Verwaltung und dessen Bürgermeisters kennenlernen. Begonnen hatte alles mit einem Widerspruch gegen die Höhe erhobener Erschließungskosten. Ein Rechtsmittel, das zwar jedem Bürger zusteht, doch bei der Stadt offensichtlich für ernste Verstimmungen sorgte. (Man erinnere sich nur an die Vorgehensweise anlässlich der aufkommenden …

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