GB ist draußen, oder nicht?

Brexit – War da was? oder Wie man den Willen des Volkes umdefinieren könnte

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Kann man Demokratie retten, indem man sie abschafft?

Auf „Bürgersicht“ stellten wir schon öfters ganz unverblümt die Frage, wie dumm man sein muss, um den Bürger mit diesem und jenem verarschen zu wollen. Bei den aufkommenden Tricksereien und der „Brexit-Verdrängungsstrategie“ die sich in den Chefetagen von Politik und Medien breitmacht, kann man die Frage erneut stellen.

Ein Volk hat gewählt. 72,2 Prozent seiner Wahlberechtigten haben sich in einer Volksabstimmung zwischen drinbleiben oder rausgehen mit 52 Prozent fürs rausgehen entschieden, und stand nun nicht nur außerhalb der EU, sondern -nach Meinung von Spitzenpolitikern- zusammen mit einer geschockten EU auch im Regen.

Die Schirme waren noch nicht aufgespannt, da konnte man schon die ersten Reminiszenzen an den leicht abgewandelten Filmtitel das Zelluloid –Dramas „Denn sie wussten nicht was sie tun“ hören.

Für alle unüberhörbar – doch von vielen wohl überhört, sprach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Sonntag im ARD-Talk bei Anne Will ein ums andere Mal vom „Brexit, wenn er denn kommt“, oder „wenn er denn kommen sollte“. Zur Erinnerung: Die Volksabstimmung FÜR den Brexit war da schon vor drei Tagen gelaufen!

Ab Montag überboten sich die „Qualitätsmedien“ mit Hinweisen und Interpretationen möglicher Brexit-Neustart-Szenarien (zweites Referendum) oder mathematischen Neujustierungen eines eigentlich klaren Wählervotums. Eine der geistreichsten Schöpfungen „moderner Wahlarithmetik“ war zum Beispiel der Hinweis, bei einer Wahlbeteiligung von 72,2 Prozent könne ein 52 Prozent Votum, zumal von überwiegend Älteren abgegeben, doch keine Mehrheitsmeinung widerspiegeln.

Ich kann doch auch nicht Angela Merkel die Legitimation absprechen, da sie „nur“ von der Mehrheit der Wähler aber nicht von der Mehrheit der Wahlberechtigten gewählt wurde“ schreibt Jens Berger in den „NachDenkSeiten“.

Berger weiter, „und dass Merkels CDU vor allem von „den Alten“ und „den Dummen“ gewählt wird, ist auch Fakt – in Deutschland hat sich darüber aber noch niemand aufgeregt“.

Dass man mit Tricksereien und gewieften Winkelzügen Ergebnisse von EU-Referenden umdeuten oder passender machen könne, schildert Berger anhand von Beispielen aus der Vergangenheit. Doch „diese unverhohlene Verhöhnung demokratischen Anstands“ sei ein Spiel mit dem Feuer und treibe „den Rechtspopulisten Scharen neuer Wähler zu“.

Seine Warnung „Liebe Eliten, Ihr spielt mit dem Feuer und treibt Europa in den Untergang!“ sollte dringend HIER weitergelesen werden (Link führt zu „NachDenkSeiten“)

Über Bernd Schuhböck

Nach den Maßstäben der Ära Willy Brandts politisch eher linksliberal. Wer ihn missverstehen möchte, nennt ihn einen Sozialromantiker. Wer ihn kennt, wertkonservativ und mit zu viel Ethos für einen Bayer. Der Mann für´s kommunale, soziale oder sonstwie politische. Oder für Themen, für die sich keiner fand, der sie aufgreifen wollte.

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