Der schlampige Umgang des Stadtrats mit einer Rechtsvorschrift. „Ja wenn man sich bei der Arbeit unserer Verwaltung auf gar nichts mehr verlassen kann, dann können wir Feierabendstadträte uns gleich als hauptberufliche Stadträte anstellen lassen“. So die Äußerung mehrerer Stadträte im Gespräch mit Bürgersicht.de auf die Feststellung, der Geisenfelder Stadtrat arbeite auf der Grundlage einer „schlampigen“ Geschäftsordnung.  Schlampig deshalb, weil sie gleich in mehreren Punkten im offensichtlichen Widerspruch zur gängigen Stadtratsarbeit steht. Nur hat das bis heute keiner der 21 Stadträte bemerkt,  inklusiv dem Leiter der Gemeindeverwaltung, Bürgermeister Christian Staudter. Als Bürger muss man den Eindruck gewinnen, die mit der Wahrnehmung unserer Interessen betrauten und von uns in das Stadtparlament gewählten Stadträte beschließen zwar viel, überblicken dabei zuweilen manchen Beschluss in seiner Tragweite nicht immer, kontrollieren aber vor allem ihre eigenen Beschlüsse nicht. Angefertigte Niederschriften von Stadtratssitzungen werden in …

Demnächst flattert den Geisenfelder Haus- u. Grundbesitzern neue Gebührenbescheide für die Abwasserberechnung ins Haus. Dazu wurde eine neue Entwässerungssatzung und die dazugehörige Beitrags- und Gebührensatzung zur EWS (Entwässerungssatzung) im Stadtrat einstimmig beschlossen. (Sitzung vom 10.12.09) Die Stadt Geisenfeld ist auf Grund der Rechtssprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes gehalten, die bisherige Abwassergebühr zu splitten. (Entscheidung vom 31.03.2003, Az: 23 B 02.1936 und vom 17.02.2005, Az: 23 BV 04.1729) Die neue Abwassergebühr wird nun getrennt nach Schmutz- und Niederschlagswasseranteil erhoben und soll so gleichzeitig für mehr Gerechtigkeit sorgen. Ändert sich bei der Berechnung des Schmutzwassers vorerst nichts – Schmutzwasser ist das Abwasser, das in Häusern oder Gebäuden anfällt (zum Beispiel Spülwasser, Wasser aus der Dusche oder der Toilette) – so wird das in den Kanal eingeleitete Niederschlagswasser von Dächern, Straßen und versiegelten, das heißt wasserundurchlässigen Grundstücksflächen neu berechnet. Die neue Niederschlagswassergebühr …

Jede Stadt, die auf sich hält, hat einen oder mehrere zentrale Plätze, auf denen sich ein großer Teil des öffentlichen Lebens abspielt. Hier begegnen sich die Bürger, kaufen ein, diskutieren, feiern, sitzen in Cafes, demonstrieren, erleben Attraktionen. Dafür gibt es zehntausend Beispiele: den Bismarckplatz in Regensburg , den Marienplatz in München, die Piazza Navona in Rom , den Waltherplatz in Bolzano, aber auch zahllose gelungene Plätze in kleineren Städten. Empfehlenswert dazu das Buch „Stadtplätze. Architektur und Freiraumplanung“ von Jürgen Knirsch. In den achtziger Jahren, als viel herrenloses öffentliches Geld unterwegs war, kam man auf die Idee, die Innenstädte zu sanieren. Aber die Baumaßnahmen erschöpften sich in endlosen Pflasterungen. Der Stein der Weisen war für einfallslose Kommunalpolitiker der Pflasterstein. Die Pseudo-Sanierungen hatten für die Kommunen auch noch den Vorteil, dass die Kosten in wesentlichen Teilen von den Anliegern getragen …