„Ja, es ist jetzt genau der Zeitpunkt gekommen, um den im Neoliberalismus erstarrten rechten Parteien den Garaus zu machen“ fordert der Ökonom Prof. Dr. Heiner Flassbeck*.
Das Scheitern von Jamaika sei weniger schlimm als die Tatsache, „dass in Deutschland die große Mehrheit der gewählten Politiker keinerlei Konzept für das Regieren hat“. Eine historische Chance für eine neue Linke.
Die geplatzten Jamaika-Verhandlungen offenbarten „eine total zersplitterte Rechte“.
„In dieser Lage könnte eine vereinte Linke mit einem pragmatischen und wirtschaftspolitisch zugleich mutigen Konzept den Bürgern ein Angebot machen, das unschlagbar ist“ schreibt Flassbeck. In Anbetracht der Tatsache, „dass fast beliebig viel Geld da ist“, könne man sich sofort und schnell darauf einigen, Deutschland damit „in vier bis acht Jahren nicht nur zu einem der sozialsten, sondern zugleich auch zu einem der modernsten Länder in technischer und ökologischer Hinsicht“ umzugestalten.
(Anm.:Dazu bräuchte es, über alle Parteigrenzen hinweg, eine Koalition der linken Kräfte, in der SPD eine kritische Masse, die einen neuen Kopf präsentiere und die Beendigung der internen Profilierungsspiele in der Partei Die LINKE)
„Also an die Arbeit, Freunde, Genossen, Kameraden, wie immer ihr euch nennen wollt“ beschließt Flassbeck seinen Aufruf. „Nicht oft kommt der Mantel der Geschichte so nah vorbeigeweht, dass man die Chance hat, einen Zipfel zu ergreifen“.
HIER geht’s zum kompletten Text von Prof. Dr. Heiner Flassbeck auf Makroskop, der Website für kritische Analysen zu Politik und Wirtschaft.
(An die Kurzsichtigen: Es gibt in j-e-d-e-r im Deutschen Bundestag vertretenen Partei linke Kräfte)
Hier ein bemerkenswerter Aufruf von SPD-lern, die auf dem „linken“ Auge noch nicht völlig blind sind.
An Martin Schulz: #CorbynEinladen!
*Prof. Dr. Heiner Flassbeck war Chef-Volkswirt der UNCTAD in Genf und unter Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen.