Tag Archives: Bundestagswahl 2017

Geplatzte Jamaika Träume sind einmalige Chance für eine „vereinte Linke“

„Ja, es ist jetzt genau der Zeitpunkt gekommen, um den im Neoliberalismus erstarrten rechten Parteien den Garaus zu machen“ fordert der Ökonom Prof. Dr. Heiner Flassbeck*. ---- Das Scheitern von Jamaika sei weniger schlimm als die Tatsache, „dass in Deutschland die große Mehrheit der gewählten Politiker keinerlei Konzept für das Regieren hat“. Eine historische Chance für eine neue Linke.

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Stimmentausch zur Bundestagswahl – Neues aus Absurdistan (UPDATE)

Sie wollen nicht wählen, einer der nicht darf, aber schon. Wir machen das! ---- "Nach deutschem Recht ist Stimmentausch illegal“ steht da auf der Website „VoteBuddy“. Und weiter heißt es, „Unser Geschäftssitz ist daher in New York und wir betreiben die Webseite auf Servern in den USA“. Angesprochen werden auf dieser Website Wahlberechtigte Deutsche, die nicht wählen wollen, damit sie ihre Briefwahlunterlagen von/mit jemand ausfüllen, der nicht wählen darf. Sofern die Seite kein Fake ist, und im Moment sieht es nicht danach aus, ist „VoteBuddy“ ziemlich starker Tobak.

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BTW17 – Ich wüsste gern, von wem wir regiert werden

Wie laufen sie ab, die Angriffe auf unseren Verstand. Cui bono Regierungshandeln? --- Es ist angelaufen, das „Alle-vier-Jahre-wieder-Spektakel“ Bundestagswahl. Nach Meinung der mit zahlreichen Literaturpreisen ausgezeichneten Schriftstellerin, Birgit Vanderbeke, ist es begleitet von Manipulationsversuchen und Angriffen auf unseren Verstand durch Zeitungsmeldungen und Talkshow-Geplapper. Doch die Kniffe sind durchschaubar.

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Datenschutz ade? -Kann ich mein Handy jetzt wegschmeißen?

Diskussion am 18. Juli in Manching mit dem bundesweit bekannten IT-Rechtler Thomas Stadler --- Ist Datenschutz im Zeitalter des Internets ein Auslaufmodell? Wie steht’s um den Schutz der Persönlichkeitsrechte, um Meinungsäußerungen im Netz oder der Frage, ob die Nutzung von „WhatsApp“ wirklich illegal ist?

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AfD Wahlkampfauftakt in der Hallertau – Volles Haus dank Parteiprominenz

Beatrix von Storch: „Wir wollen Leute aus anderen Kulturkreisen“ --- Aussagen in Presseberichten zu Besucherzahlen bei einer Veranstaltung sind immer irgendwie zweifelhaft. Wer zählte, mit welchem Hintergedanken, und konnte der Zählende wegen zu geringer Körpergröße oder eventuell nur kurzzeitiger Verweildauer die Veranstaltung in ihrer Dimension überhaupt objektiv erfassen? Was man von der AfD-Veranstaltung am Sonntag den 9. Juli aber mit Sicherheit sagen kann: Der Publikumszuspruch war um einiges gewaltiger als bei einer vergleichbaren Veranstaltung am Tag zuvor in Augsburg.

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BTW17: Wenn Politik zynisch wird – „Gut und gerne leben“ in Deutschland

"Hättest was Gscheit's g'lernt", dann kann man auch in den Urlaub fahren --- Gleich zu Beginn dieser Woche konnten wir in Deutschland über 3 entlarvende Aussagen stolpern, die Erstaunen und sogar Empörung auslösten. In Anbetracht des anrollenden Bundestagswahlkampfs nicht wirklich verwunderlich: Alle Aussagen kamen aus der Politik und betrafen denselben Themenkomplex. Geht’s uns Deutschen wirklich gut?

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