Bundestagswahl 2017

Aussagen, Meinungen und Videos aus dem Landkreis und darüber hinaus.

Geplatzte Jamaika Träume sind einmalige Chance für eine „vereinte Linke“

„Ja, es ist jetzt genau der Zeitpunkt gekommen, um den im Neoliberalismus erstarrten rechten Parteien den Garaus zu machen“ fordert der Ökonom Prof. Dr. Heiner Flassbeck*. ---- Das Scheitern von Jamaika sei weniger schlimm als die Tatsache, „dass in Deutschland die große Mehrheit der gewählten Politiker keinerlei Konzept für das Regieren hat“. Eine historische Chance für eine neue Linke.

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BTW 17 – Ich wähle, also bin ich.

Am Ende des Artikels könnten sie sogar erkennen WER sie sind. Max Frischs Fragebögen machen es möglich. ---- Als Max Frisch († 4. April 1991) das Drama „Biedermann und die Brandstifter“ niederschrieb, gelang ihm damit ein Paradebeispiel, die politische Dummheit des Bürgers aufzuzeigen. In der Person des Protagonisten „Biedermann“, einem feigen Mitläufer, der sich und andere aus ideologischen Motiven, Dummheit und Verblendung einem vermeidbaren Schicksal ausliefert, konnte man das gerade aktuell zu beobachtende „Spiel der Täuschungen“ mitverfolgen. Dagegen sind sie doch gefeit sagen sie? Dann wird es ihnen sicher leicht fallen, sich am Abenteuer Selbstreflexion zu beteiligen, und einige der von Max Frisch aufgestellten Fragen zu beantworten.

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BTW 17 – Die „Wahl-Illusion“ in unserer „marktkonformen Demokratie“

Professor Rainer Mausfeld (Warum schweigen die Lämmer) zur Realität im politischen Alltag. ---- „Regierung, Regierungsparteien und Medien betreiben einen großen Aufwand, um unseren Blick auf die gesellschaftlichen Realitäten zu trüben und zu verstellen“, beklagt Kognitionsforscher Professor Rainer Mausfeld den Zustand unseres Gemeinwesens mit Blick auf die Zertrümmerung des Sozialstaat, die Prekarisierung von Lohnarbeit, die Steuerentlastungen für Reiche und Konzerne, den Verfall von Infrastruktur oder den Ausbau zum Überwachungs- und Sicherheitsstaat.

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Bundestagswahl – Böse Überraschungen für Parteien in Bayern ?

Durch Einzug von AfD und FDP dürften die „Etablierten“ auch in Pfaffenhofen Federn lassen. ---- Nach aktuellen Umfragen (BR /SAT 1) würden die bayerischen Wähler, analog den Umfrageergebnissen für das gesamte Bundesgebiet, 6 Parteien in den Bundestag wählen. Dabei die SPD mit ca. 18 % noch tiefer in den Keller schicken, CSU und Grüne mit 49,3 % bzw. 8 % etwas abstrafen, die Linke mit 4 % links liegen lassen und sowohl FDP als auch AfD mit jeweils 8 % den Einzug in den nächsten Bundestag ermöglichen.

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BTW 17 – Der STUSS der Woche -Kandidat Dieter Janecek aus Wolnzach (GRÜNE)

Wie verhuscht darf ein sich zur Wiederwahl anschickender Grüner Abgeordneter sein? ---- Das gebürtige Österreicher, wie z.B. Dieter Janecek, in ihrem späteren Leben -dann mit deutschem Pass- in Deutschland politisch Kariere machen, soll ja schon vorgekommen sein. (Ich weiß, dieser Einstieg ist jetzt sehr, sehr böse. Erschließt sich aber am Ende des Artikels)

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BTW 17 –Kandidateninterviews – Die 5. Frage

Eigentlich eine einfache Frage: „Was qualifiziert sie zum Volksvertreter? ---- Abgeordneter ist kein Lehrberuf. Die Tätigkeit des Volksvertreters kann man weder an einer Schule, noch im Rahmen einer Berufsausbildung oder an der Uni lernen oder studieren. Deshalb wollten wir die eigene Einschätzung erfahren, was unsere Direktkandidaten -der nach aktuellen Umfragen sicher in den Bundestag einziehenden Parteien- aus dem Wahlkreis 214 (Freising/Pfaffenhofen/Schrobenhausen), zum Volksvertreter qualifiziert. Diese 5. Frage, die letzte Frage in der Reihe der vorrangegangenen 4 Fragen, wurde als einzige spontan, also ohne Vorbereitung direkt nach Einschalten der Videokamera gestellt und unmittelbar darauf beantwortet. Live on Tape sozusagen.

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BTW 17 – Kandidateninterviews – Die 4. Frage

Bei dieser Frage geht es um die Zukunft der Rente ---- Kontrollieren sie ihre jährliche Renteninfo? Das ist diese jährliche Benachrichtigung der Rentenanstalt, aus der ihnen ersichtlich werden soll, wo sie mit ihrer Rentenanwartschaft aktuell, eventuell zukünftig, und vielleicht am Ende ihrer Erwerbsarbeit und zu Beginn ihres Renteneintrittsalters stehen. Ab welcher Zeile kommen ihnen die Tränen?

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BTW 17 – Kandidateninterviews – Die 3. Frage

Bei dieser Frage geht es um die Militarisierung deutscher Außenpolitik, also um die Bundeswehr im Ausland. ---- Aus der „Bundeswehr als Bestandteil der Verteidigung unserer demokratisch verfassten Gesellschaft auf der Basis des Grundgesetzes und des Völkerrechts“* wurde nach der deutschen Wiedervereinigung schleichend -über den Umweg von Bündnissen, z.B. NATO- eine weltweit flexibel agierende Einsatzarmee. Stichwort Bundeswehr im Ausland-auch ohne UN-Mandat.

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BTW 17 –Kandidateninterviews – Die 2. Frage

Heute bekommen sie die Antworten auf die Frage nach dem „Abstimmungsverhalten“ ---- Viele Abgeordnete des Deutschen Bundestages bekunden öffentlich eine „ganz klare“ Haltung zu einem bestimmten Thema, votieren aber bei der Abstimmung im Plenarsaal für das Gegenteil dessen, was sie ursprünglich vehement vertreten wollten. Selbst Parteitagsbeschlüsse, ob regional oder überregional von der Parteibasis verabschiedet, verlieren bei Abstimmungen im Deutschen Bundestag plötzlich ihre -halbwegs- bindende Funktion. Stichwort Fraktionsdisziplin.

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BTW 17 –Kandidateninterviews – Die 1. Frage

Von heute Montag bis Freitag beantworten die Kandidaten je eine Frage ---- Das war also, das große „TV-Duell“ am Sonntag. Zwei politische „Premium Kandidaten“ und Vier angebliche „Premium Journalisten“ lieferten uns ein von vielen Beobachtern TV-Duett genanntes TV-Programm in die Wohnstuben. Erste Auswertungen zeigten: Dabei ging vieles an den Fragen der Bürger vorbei. Bei „Bürgersicht“ machen wir es nun einige Nummern kleiner, dafür aber relevanter.

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