Pfaffenhofen -Landkreis u. Kreisstadt

Mit einer e-mail vom 3. März reagierte die Stadtverwaltung auf einen, auf „Bürgersicht“ am 1. März eingestellten Kommentar, worin Videoaufnahmen auf den Bürgerversammlungen angekündigt wurden. Dies sei nicht erlaubt, da es sich bei einer Bürgerversammlung um die Tagung eines Gemeindeorgans handelt, vermerkte dazu Hannes Hetzenecker, Geschäftsleiter der Stadt Geienfeld. Um Konkretisierung gebeten, verwies der Geschäftsleiter auf den Artikel 18 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) der seiner Ansicht nach -und der des Landratsamtes- diese Einschränkung begründe. „Bürgersicht“ vertritt dazu eine gänzlich andere Auffassung. Bürgerversammlungen seien öffentlich und unterliegen somit keinem Fotografie- und Filmverbot. Nachfolgend die e-mail von „Bürgersicht“ an den Geschäftsleiter der Stadt Geisenfeld in der das Recht auf Videoaufnahmen eingefordert wird. Sehr geehrter Herr Hetzenecker, herzlichen Dank für ihre Präzisierung hinsichtlich des Verbots von Ton-und Videoaufnahmen auf einer Bürgerversammlung. Der von ihnen zur Begründung des Verbots angeführte „Art.18, Gemeindeordnung für …

Bevor Bürgermeister Christian Staudter mit Frau und Sohn gegen 18.30 Uhr die Aula der Geisenfelder Volksschule betrat, klopfte er zweimal triumphierend auf einen der am Eingang angebrachten Hinweiszettel. „Film- und Tonaufnahmen sind auf der Bürgerversammlung verboten“ stand darauf zu lesen. Das Anfertigung von Videoaufnahmen hatte er also nicht nur nicht erlaubt, nein, er hatte es gleich „verboten“! Eventuell lag ihm das Tage zurückliegende Interview der Ingolstädter „Teleschau“ noch im Magen, in dem er trotz Vorbereitung, eine sehr unglückliche, weil stotternde Figur abgab. (Link zu Video und Bericht auf Bürgersicht) Solche Ausrutscher oder gar ungewollte Festlegungen sollten keinesfalls ohne seine Zustimmung/Einflussnahme auf einer der 4 anberaumten Bürgerversammlungen dokumentiert werden können. Und so eröffnete er gegen 19:00 Uhr die erste Bürgerversammlung seiner seit 2008 andauernden Amtszeit. „Ich stelle fest, die Einladung zur Bürgerversammlung ist form- und fristgerecht ergangen“, man könne …

Kurze Zusammenfassung der Informationsveranstaltung „Umgehungsstraße“ am Dienstag, 2. März 2010 in Nötting: Überfüllter Gasthof Schlierf, sehr gute Informationen mit dem Moderator des Abends, dem Nöttinger Peter Teich, 3 Stadträte und 1 Kreisrätin anwesend. Man kann die Stimmung mit dem Satz eines Besuchers zusammenfassen: „Wenn eine Kröte, einen Autobahnbau um 30 Jahre verzögern kann, dann muß es doch 100 Nöttingern möglich sein, eine Umgehungsstraße zu verhindern“ Peter Breitner, Geisenfeld Einen eigenen Artikel von Bürgersicht dazu können wir uns sparen. WARUM? Weil wir an dieser Stelle dazu einen objektiven Artikel der Geisenfelder Zeitung vom 4.März 2010  u n e i n g e s c h r ä n k t empfehlen können: „Umgehung: Nöttinger fordern Prüfung von Alternativen“.