Um Hopfenhausen herum

War da was? Unsere grundlegenden Probleme werden nach der Wahl erneut ausgeblendet.

Augen zu und durch. Lasst uns lieber die Welt, statt die Zustände in Deutschland beklagen. ---- Fast scheint es, als spiele den deutschen Leit(d)medien der Massenmord in Las Vegas oder die Vorfälle im Umfeld der katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen zur rechten Zeit in die Karten. Müssten sie sich doch sonst in die Niederungen der deutschen Innenpolitik begeben, und die durch Regierungshandeln nicht erst nach der Bundestagswahl klar sichtbaren Verwerfungen auf- und nachbearbeiten.

Weiter lesen

Urteil Rundfunkbeitrag – Zahlen nur bei Empfang

Anwälte, Richter und das Bundesverfassungsgericht kratzen an der Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags. ---- Kein Empfangsgerät, keine Rundfunkgebühr. Das hat das Bundesverwaltungsgericht -sinngemäß- in einem aktuellen Urteil festgestellt. Geklagt hatte eine Hostel-Betreiberin, die die Zahlung des Rundfunkbeitrages für ihre „Empfangsgeräte freien“ Gästezimmer ablehnte. Dieses bahnbrechende Urteil fällt in eine Zeit, in der auch das Verfassungsgericht bis 31. Oktober 2017 Stellungnahmen von Landesregierungen, Rundfunkanstalten und anderen Verfahrensbeteiligten zu bohrenden Fragen hinsichtlich einer möglichen Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags einfordert.

Weiter lesen